Nutzungsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von lerninger, einem Angebot der patchley UG (haftungsbeschränkt). Stand: Juli 2026. Die deutsche Fassung ist maßgeblich.
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform lerninger (lerninger.com) der patchley UG (haftungsbeschränkt), August-Bebel-Straße 16, 63179 Obertshausen (nachfolgend „Anbieter"). Die Anbieterkennzeichnung ist im Impressum einsehbar. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung.
§ 2 Leistungsbeschreibung
lerninger ist ein technisches Lernwerkzeug. Der Nutzer kann eigene Lernunterlagen als PDF hochladen; die Plattform bereitet diese ausschließlich auf Veranlassung des Nutzers automatisiert auf (Texterkennung, Strukturierung, Vorlesefunktion) und stellt KI-gestützte Tutor-Funktionen bereit, die mit den Unterlagen des Nutzers arbeiten. Die Verarbeitung erfolgt vollautomatisch und ohne inhaltliche Kenntnisnahme oder redaktionelle Auswahl durch den Anbieter. Hochgeladene Unterlagen sind ausschließlich für den jeweiligen Nutzer sichtbar und werden nicht anderen Nutzern zugänglich gemacht.
§ 3 Registrierung und Konto
Die Nutzung setzt ein Nutzerkonto voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Minderjährige dürfen lerninger nur mit Einwilligung eines Erziehungsberechtigten nutzen; der Abschluss kostenpflichtiger Abonnements durch Minderjährige bedarf der Zustimmung der gesetzlichen Vertreter.
§ 4 Hochgeladene Inhalte und Rechte
Der Nutzer lädt Inhalte in eigener Verantwortung hoch. Er versichert, dass er zur Vervielfältigung und Verarbeitung der hochgeladenen Unterlagen berechtigt ist — etwa weil es sich um eigene Werke, rechtefreie Materialien oder zulässige Kopien für den privaten Gebrauch (§ 53 UrhG) handelt. Insbesondere dürfen keine im Wesentlichen vollständigen Kopien urheberrechtlich geschützter Bücher ohne entsprechende Berechtigung hochgeladen werden. Die Inhalte verbleiben im Eigentum des Nutzers; der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht ein, die Inhalte ausschließlich zum Zweck der Leistungserbringung technisch zu vervielfältigen und durch eingesetzte Auftragsverarbeiter (z. B. KI-Dienstleister zur Texterkennung und Tutorfunktion) verarbeiten zu lassen. Eine darüber hinausgehende Nutzung, Veröffentlichung oder Weitergabe der Inhalte durch den Anbieter erfolgt nicht.
§ 5 Verbotene Nutzung
Untersagt sind insbesondere: das Hochladen von Inhalten, an denen der Nutzer nicht die erforderlichen Rechte hält; das Hochladen rechtswidriger, jugendgefährdender oder persönlichkeitsrechtsverletzender Inhalte; das Umgehen technischer Schutzmaßnahmen; die automatisierte oder missbräuchliche Nutzung der Plattform sowie jede Nutzung, die die Verfügbarkeit des Dienstes für andere beeinträchtigt.
§ 6 Meldung von Rechtsverletzungen
Hinweise auf Rechtsverletzungen können jederzeit an info@lerninger.com gerichtet werden. Der Anbieter prüft begründete Meldungen unverzüglich und entfernt oder sperrt beanstandete Inhalte, soweit sie rechtswidrig sind. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen kann der Anbieter das Nutzerkonto sperren oder außerordentlich kündigen.
§ 7 KI-generierte Inhalte
Die Tutor-Funktionen von lerninger beruhen auf generativer künstlicher Intelligenz. KI-generierte Antworten, Erklärungen und Aufgabenauswertungen können Fehler enthalten und ersetzen weder Unterricht noch die eigenständige Überprüfung von Lerninhalten. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit oder Vollständigkeit KI-generierter Ausgaben.
§ 8 Preise, Laufzeit, Kündigung, Widerruf
Der Funktionsumfang kostenloser und kostenpflichtiger Tarife sowie die jeweiligen Preise ergeben sich aus der Preisübersicht auf der Website. Kostenpflichtige Abonnements verlängern sich um die jeweilige Vertragslaufzeit, sofern sie nicht vor Ablauf über das Konto gekündigt werden. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen zu; die Einzelheiten ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung im Bestellprozess. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Wartungen, Weiterentwicklungen oder Störungen — auch bei eingesetzten Drittanbietern — können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
§ 10 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt; im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Freistellung
Der Nutzer stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung der Pflichten aus § 4 und § 5 durch den Nutzer beruhen — einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Weitergehende Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
§ 12 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten — einschließlich der eingesetzten Auftragsverarbeiter — finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 13 Änderungen dieser Bedingungen
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anpassen, soweit dies aufgrund geänderter rechtlicher oder technischer Rahmenbedingungen erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Über Änderungen wird der Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten in Textform informiert; widerspricht er nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 14 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Zur Verbraucherstreitbeilegung siehe Impressum. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.